HOME SITEMAP KONTAKT IMPRESSUM Datenschutz
Seite weiterempfehlen Seite drucken Version für mobile Geräte

Steuernachrichten für Ärzte

Steuernachrichten für Ärzte

Steuerliche Behandlung der Gutachtertätigkeit eines Arztes

Finanzverwaltung stellt neue Regeln zur Einkünftequalifizierung auf

 

Umsatzsteuerliche Folgen des Ausscheidens aus dem Krankenhausplan

Das Ausscheiden aus dem Krankenhausplan hat im Regelfall Umsatzsteuerpflicht zur Folge

 

Arztpraxis-GmbH nicht zulässig

Eine Arztpraxis darf keine GmbH oder Limited sein!

 

Vergütung für sonntägliche Rufbereitschaft

Zuschläge für Sonntagsarbeit sind steuerfrei, soweit sie 50 % des Grundlohns nicht übersteigen

 

Umsatzsteuerliche Folgen des Ausscheidens aus dem Krankenhausplan

Fenster, Sessel, blau

 

Krankenhausplan

Krankenhauspläne werden von den jeweiligen Bundesländern aufgestellt und dienen der Verwaltung von Krankenhäusern bzw. von Krankenhausleistungen. In den Krankenhausplan kommen Häuser, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen (Plankrankenhäuser). Wird im Laufe des Geschäftsbetriebes von den Vorgaben des Krankenhausplanes abgewichen (z.B. durch Rechtsformänderung, Sitzverlegung, Fusion mit einem anderen Dienstleister aus dem Gesundheitswesen), kann das Krankenhaus aus dem Plan gestrichen werden. Letzteres ist besonders häufig bei Fusionen und Umstrukturierungen gemeinnütziger Träger mit Gewerbebetrieben der Fall.

Steuerliche Konsequenzen

Mit Streichung aus dem Krankenhausplan fällt im Regelfall auch die generelle Umsatzsteuerbefreiung weg. Denn unter die allgemeine Befreiungsvorschrift des § 4 Nr. 14 Buchstabe b Umsatzsteuergesetz (UStG) fallen nur „zugelassene Krankenhäuser“ nach dem Sozialgesetzbuch. Das sind im Regelfall Plankrankenhäuser.

Krankenhaus als Zweckbetrieb

Ist die Streichung aus dem Krankenhausplan erfolgt und besteht auch kein entsprechender Versorgungsvertrag nach §§ 111 und 111a SGB V (vgl. § 4 Nr. 14 b, dd UStG), bleibt als (letzte) Möglichkeit, aus umsatzsteuerlicher Sicht als Krankenhaus anerkannt zu werden, nur die Erfüllung der für Krankenhäuser geltenden Voraussetzungen für die Qualifizierung als Zweckbetrieb. Hierzu müssen u.a. mindestens 40 % der jährlichen Belegungstage oder Berechnungstage auf Patienten entfallen, mit denen nur allgemeine Krankenhausleistungen abgerechnet werden.

Stand: 12. Februar 2013

Sie wünschen weitere Details zu diesem Steuerthema? Dann kontaktieren Sie uns jetzt! Wir von BERLINTAX sind seit 25 Jahre in der Steuerberatung tätig. Unsere Standorte befinden sich in Berlin (Wilmersdorf) sowie Trebbin.
powered by atikon.com
Logo Berlintax Steuerberatungsgesellschaft OHG, Berlin, Haderslebener Straße 26, 12163 Berlin, Deutschland, Tel: +49 30 8097110, Fax: Fax+49 30 80971122