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Steuernachrichten für Ärzte

Steuernachrichten für Ärzte

Aufwendungen für wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungen

Steuerliche Absetzbarkeit als außergewöhnliche Belastung

 

Umsatzsteuerfreie Leistungen auch ohne Zulassung

FG Berlin-Brandenburg: Persönliches Vertrauensverhältnis unerheblich

 

Gesundheitstelefon umsatzsteuerpflichtig

Umsatzsteuerfrei bei therapeutischem Zweck

 

Bestechung im Gesundheitswesen

Neues Gesetz soll illegale Praktiken unterbinden

 

Bonuszahlungen der Krankenkassen

Vielfach gewähren die Krankenkassen ihren Versicherten Bonuszahlungen, etwa für gesundheitsbewusstes Verhalten.

 

Tumormeldungen für Krebsregister

Eine Ärztin hatte sogenannte Tumormeldungen für ein Krebsregister erstellt.

 

Notfallzimmer eines Arztes

Viele Ärztinnen und Ärzte halten in ihren Privaträumen ein Notfallzimmer oder eine kleine Notarztpraxis bereit.

 

Kulturlinks

Im Frühjahr 2016 gibt es wieder viele interessante Veranstaltungen

 

Tumormeldungen für Krebsregister

Frau bei Mikroskop

 

Tumormeldungen

Eine Ärztin hatte sogenannte Tumormeldungen für ein Krebsregister erstellt. Dabei wurden neben den Identitätsdaten unter anderem auch die Tumordiagnose, die Lokalisation des Tumors und die Art der Therapie gemeldet. Die Meldungen erfolgten an eine Klinik als „zentrale Anlaufstelle“ zur Weiterleitung der Tumordokumentationen an das Krebsregister. Die Ärztin erhielt pro Meldung eine pauschale Vergütung. Die Ärztin rechnete auf die Vergütung keine Umsatzsteuer hinzu. Dies hat sich nachträglich als Fehler herausgestellt.

BFH-Urteil

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 9.9.2015 (Az XI R 31/13) entschieden, dass Tumormeldungen eines Arztes für ein Krebsregister keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen darstellen. Zwar können die gemeldeten Daten einer Heilbehandlung dienen. Die Datenmeldungen stellen aber selbst keine solche dar. Unerheblich ist, dass andere Ärzte ihre Therapiemaßnahmen auf die Eintragungen im Krebsregister abstimmen können.

Fazit

Ärztinnen und Ärzte müssen bei einer der Heilbehandlung dienenden Tätigkeit stets darauf achten, ob sie eine Heilbehandlung durchführen oder nur unterstützend tätig sind. Die mögliche und mittelbare Auswirkung einer Leistung auf eine Heilbehandlung dient nicht unmittelbar tatsächlich dem Zweck, Krankheiten zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen, so der Bundesfinanzhof. Kann ein unmittelbarer Bezug zu einer Heilbehandlungstätigkeit nicht zweifelsfrei angenommen werden, ist eine Umsatzsteuerpflicht der betreffenden ausgeübten Leistungen stets in Betracht zu ziehen.

Stand: 25. Februar 2016

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