HOME SITEMAP KONTAKT IMPRESSUM Datenschutz
Seite weiterempfehlen Seite drucken Version für mobile Geräte

Steuernachrichten

Steuernachrichten

Aus für den Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA)

Job-Card Elena: Ende der meist umstrittensten zentralen Datenspeicherung

 

Prozesskosten steuerlich abziehbar

Zivilprozesskosten sind unabhängig vom Streitgegenstand als außergewöhnliche Belastung abziehbar

 

Betriebswirtschaft: Working Capital

Das Working Capital als Gradmesser einer optimalen Finanzierung des Betriebs

 

Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte

Bundesfinanzministerium wendet Rechtsprechung nicht auf Selbstständige an.

 

Prozesskosten steuerlich abziehbar

Geld

 

Außergewöhnliche Belastung:

Als außergewöhnliche Belastung gelten solche Aufwendungen, die über jene Kosten hinausgehen, die der überwiegenden Mehrzahl aller Steuerpflichtigen unter denselben Einkommens- und Vermögensverhältnissen entstehen. Gerichts- und Anwaltskosten für einen Zivilprozess waren bisher nur unter der Voraussetzung als außergewöhnliche Belastung abziehbar, wenn die Rechtsstreitigkeit von existenzieller Bedeutung war.

Der Fall:

Diese strikte Rechtsprechung, an der sich auch die Finanzverwaltung bisher orientiert hat (vgl. BFH v. 18.8.1986, III R 178/80), hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt aufgegeben. Im dem entschiedenen Fall ging es um Kosten eines verlorenen Zivilprozesses betreffend Krankengeldforderungen. Die Kosten setzte die Klägerin in ihrer Einkommensteuererklärung an. Der BFH ließ den Kostenabzug als außergewöhnliche Belastung zu, allerdings unter der Voraussetzung, dass die Führung des Prozesses gegen die Krankenversicherung von Anfang an hinreichende Aussicht auf Erfolg gehabt hat (Urt. v. 12.5.2011, VI R 42/10).

Fazit:

Für den Steuerabzug kommt es darauf an, dass der Erfolg des Zivilprozesses mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie der Misserfolg. Nur dann sind die Aufwendungen „unausweichlich“ und steuerlich absetzbar. Streiten ins Blaue hinein lohnt sich also auch künftig steuerlich nicht.

Stand: 12. August 2011

Sie wünschen weitere Details zu diesem Steuerthema? Dann kontaktieren Sie uns jetzt! Wir von BERLINTAX sind seit mehr als 25 Jahren in der Steuerberatung tätig. Unsere Standorte befinden sich in Berlin (Wilmersdorf) sowie Trebbin.
powered by atikon.com
Logo Berlintax Steuerberatungsgesellschaft OHG, Berlin, Haderslebener Straße 26, 12163 Berlin, Deutschland, Tel: +49 30 8097110, Fax: Fax+49 30 80971122