HOME SITEMAP KONTAKT IMPRESSUM Datenschutz
Seite drucken Version für mobile Geräte

Steuernachrichten für Ärzte

Steuernachrichten für Ärzte

Steuerpflicht für Umsätze einer Privatklinik europarechtswidrig?

Ärztliche Leistungen: Umsatzsteuerfreiheit soll auch für Privatklinik gelten

 

Gewerbesteuerfreiheit einer Privatklinik

60 %-Grenze für Wahlleistungen für die Gewerbesteuerpflicht entscheidend

 

Vertragsarztzulassung als selbständiges immaterielles Wirtschaftsgut

Bundesfinanzhof entscheidet über Abschreibung

 

Patientenrechte sollen gestärkt werden

Das Bundesjustizministerium will Patientenrechte gesetzlich regeln

 

Gewerbesteuerfreiheit einer Privatklinik

Skalpell

 

Gewerbesteuer:

Krankenhäuser unterliegen grundsätzlich keiner Gewerbesteuerpflicht. Dies gilt uneingeschränkt für öffentlich-rechtliche Kliniken. Handelt es sich um eine Privatklinik, müssen weitere Voraussetzungen erfüllt sein, u.a. müssen mindestens 40 % der jährlichen Belegungstage oder Berechnungstage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen berechnet werden. Danach darf der Anteil der Wahlleistungen nicht mehr als 60 Prozent betragen (§ 3 Nr. 20b des Gewerbesteuergesetzes).

Vereinbarung mit Grundgesetz:

Wird die Grenze für Wahlleistungen überschritten und tritt für den gesamten Gewerbeertrag Steuerpflicht ein, sieht das Finanzgericht Baden-Württemberg darin keinen Verstoß gegen das Grundgesetz.

Der Gesetzgeber sei nach Auffassung der Richter nicht gehalten, „sämtliche Krankenhäuser unabhängig von der Höhe der jeweils berechneten Pflegesätze von der Gewerbesteuer zu befreien“ (Urt.v. 12.4.2011 3 K 526/08).

Stand: 12. August 2011

Bild: mario beauregard - Fotolia.com

Sie wünschen weitere Details zu diesem Steuerthema? Dann nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf!
powered by atikon.com
Logo Berlintax Steuerberatungsgesellschaft OHG, Berlin, Haderslebener Straße 26, 12163 Berlin, Deutschland, Tel: +49 30 8097110, Fax: Fax+49 30 80971122

Liebe Kundinnen und Kunden!

Das Coronavirus (Covid-19) hat die heimische Wirtschaft erreicht. Wir nehmen die Verantwortung in der sich aktuell schnell verändernden Lage sehr ernst. Um Sie in dieser schwierigen Zeit bestmöglich zu unterstützen, gleichzeitig aber auch Ihre und unsere Gesundheit zu schützen, haben wir zwar geöffnet, dies jedoch eingeschränkt.

Das bedeutet für Sie als unseren Kunden:

Wir sind für Sie ab sofort nur noch per E-Mail und Telefon erreichbar, nicht mehr persönlich vor Ort. Sollte es in Ihrem Fall einen Grund für einen zwingend notwendigen persönlichen Austausch geben, bitten wir Sie, diesen vorab telefonisch abzustimmen. Per Telefon und E-Mail stehen wir Ihnen natürlich gerne für Rückfragen zur Verfügung!

Wir wünschen Ihnen in diesen herausfordernden Zeiten alles Gute und vor allem, dass Sie gesund bleiben!

OK